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SPÖ-Energiesprecher Schroll begrüßt Klarstellung von Hattmansdorfer: Keine Netzgebühren für kleine PV-Besitzer

„Es ist erfreulich, dass Minister Hattmansdorfer heute im Ö1-Morgenjournal die Linie der SPÖ klar…

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20.11.2025

Hergovich: Verbesserungen bei der Bauordnung für unser Land

„In diesen Zeiten ist kaum ein Gut so knapp wie der politische Konsens. Umso mehr freue ich mich, dass uns beim Baurecht ein breitestmöglicher Beschluss gelungen ist. Ich möchte mich daher explizit bei ÖVP und FPÖ Niederösterreich für die faire und konstruktive Arbeit am neuen Baurecht bedanken“,…

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20.11.2025

Schindele: „Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialmissbrauch muss einhergehen“

SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele betont, dass entschlossenes Vorgehen gegen Sozialbetrug selbstverständlich notwendig ist, aber nicht der Weisheit letzter Schluss sein kann. Viele Menschen wollen arbeiten, können es aber aufgrund von Krankheiten, psychischen Belastungen oder fehlenden Jobchancen nicht,…

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20.11.2025

Pfister: „Nulllohnrunde ist ein logischer Schritt“

SPÖ-LAbg. René Pfister begrüßt den Beschluss einer Nulllohnrunde für alle Politikerinnen und Politiker auf allen Ebenen im Jahr 2026. Angesichts der anhaltend hohen Belastungen für Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Pendlerinnen und Pendler sei es notwendig, dass die Politik ein…

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20.11.2025

Samwald: „Bauordnungsnovelle bringt spürbare Vereinfachungen“

In der heutigen Landtagssitzung wurde die Novelle der Bauordnung beschlossen, die in die Verantwortung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich fällt. Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald betonte, dass es Hergovich gelungen sei, in intensiven Gesprächen mit ÖVP und…

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18.11.2025

Hergovich/Weninger präsentieren Plakatkampagne: „Mehr Zuversicht, mehr Lösungen – ein guter Plan für Niederösterreich“

„Wir präsentieren heute mehr als eine Plakatkampagne – wir machen sichtbar, was in den letzten Monaten aus vielen Gesprächen und der Zusammenarbeit zwischen mehr als hundert Expertinnen und Experten und unseren Landtagsabgeordneten entstanden ist“, sagen SPÖ-Landesparteivorsitzender,…

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17.11.2025

Hergovich: „Landbauer und Antauer müssen ihr Wort halten – volle medizinische Versorgung für das Waldviertel sicherstellen“

Scharfe Kritik üben Landtagsabgeordneter Michael Bierbach und die SPÖ Gmünd in einer Stellungnahme am aktuellen Begutachtungsentwurf des FPÖ-Landesrats Martin Antauer für den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG). Landesrat Sven Hergovich stellt sich hinter diese Forderungen. Für ihn ist klar: „I…

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