Bezirksvorstandssitzung Scheibbs: Ziel ist, die Absolute von Türkis zu brechen

Die SPÖ im Bezirk Scheibbs hielt kürzlich ihre Vorstandsitzung mit zahlreichen TeilnehmerInnen im Restaurant Zellerhof in Lunz mit dem Gastreferenten LHStv. Franz Schnabl ab.

In seiner Begrüßung verwies Bezirksvorsitzender Andreas Danner auf die Klimakrise und die Bedeutung des Naturschutzes. Vor der Sitzung hatte eine Führung durch das neu eröffnete Haus der Wildnis in Lunz stattgefunden. Auch die Erweiterung des Wildnisgebietes Dürrenstein in das Lassingtal in der Steiermark wurde angesprochen. „Die Erweiterung des Wildnisgebietes Dürrenstein-Lassingtal ist ungemein wichtig für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Bundesländern Niederösterreich und Steiermark! Es ist mir ein besonderes Anliegen, diese Partnerschaft zukünftig noch mehr zu verstärken. Ich bin davon überzeugt, dass sowohl beide Bundesländer als auch die Region davon profitieren werden“, erklärt Danner.

Auch Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl sprach in seinem politischen Referat von Klimaschutz und nachhaltigem Wirtschaften als Kernthemen der SPÖ.

An den Grünen kritisierte er, dass sie den Anspruch als Kontrollpartei verloren hätten. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht verlängert und am 15. Juli müssen alle Unterlagen vernichtet werden. Diese Entwicklung sieht der Landesparteivorsitzende kritisch für den Fortbestand der aktuellen Regierungskoalition. Zum Thema Arbeit und Wirtschaft stellt Schnabl die Frage, wer die Kosten der Corona-Krise tragen wird und bemängelt die Verteilung der Steuereinnahmen, wenn das Arbeitslosengeld gekürzt werden sollte. Auf Landesebene kritisiert Schnabl den Umgang mit den Wohnbaugeldern. „In NÖ gibt es keine Rückflüsse, weil die Gelder verkauft oder verspekuliert wurden. Der Schuldenstand in NÖ wird verschleiert“, beanstandet Schnabl. Für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Jänner 2023 stattfinden werden, möchte der Landesparteivorsitzende die Absolute der ÖVP zu brechen: „Es ist das erklärte Ziel, die Türkisen unter 50 Prozent zu bringen“, gibt sich Schnabl zuversichtlich.

An das Referat folgte eine angeregte Diskussion mit allen Anwesenden.